Volltextveröffentlichungen (7)

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• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Sunspice/Sun" - unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sunspice/Sun" - unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr -

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sunspice/Sun" - unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr -

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (20)

• BGH, 29.05.2008 - I ZB 55/05

  Pantogast

  Auszug aus BPatG, 28.10.2010 - 25 W (pat) 78/09

  Von diesen Maßstäben ist auch auszugehen, wenn es um die Beurteilung eines aus mehreren Bestandteilen in einem Wort zusammengesetzten Zeichens geht (vgl. BGH, GRUR 2008, 909, 910 [Tz. 27] - Pantogast).

  b) Aber selbst wenn man wenn man im Hinblick auf die konkrete Ausgestaltung der angegriffenen Marke als Einwortmarke eine kollisionsbegründende Prägung des Gesamteindrucks der angegriffenen Marke durch den Bestandteil "Sun" und eine sich daraus ergebende unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen beiden Marken verneinen würde (entgegen den in der BGH-Entscheidung GRUR 2008, 909, 910 [Tz. 27]) - Pantogast aufgestellten Grundsätzen), besteht nach Auffassung des Senats in Bezug auf die relevanten Waren der angegriffenen Marke jedenfalls eine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des gedanklichen Inverbindungbringens der Vergleichsmarken gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 letzter Halbsatz MarkenG.

  aa) Diese ergibt sich zwar nicht bereits daraus, dass nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859, 860 [Tz. 18] - Malteserkreuz; GRUR 2008, 258, 261 [Tz. 33] -INTERCONNECT; GRUR 2008, 903, 905 [Tz. 33] - SIERRA ANTIGUO; GRUR 2008, 905, 909 [Tz. 37] -Pantohexal; GRUR 2008, 909, 911 [Tz. 38] - Pantogast; GRUR 2010, 729, 731 [Tz. 31] - MIXI) eine Verwechslungsgefahr auch dann anzunehmen sein kann, wenn die jüngere Marke neben anderen Elementen einen mit der Widerspruchsmarke identischen Bestandteil enthält und dieser in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, einen selbständig kennzeichnende Stellung behält.

• BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05

  Pantohexal

  Auszug aus BPatG, 28.10.2010 - 25 W (pat) 78/09

  aa) Diese ergibt sich zwar nicht bereits daraus, dass nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859, 860 [Tz. 18] - Malteserkreuz; GRUR 2008, 258, 261 [Tz. 33] -INTERCONNECT; GRUR 2008, 903, 905 [Tz. 33] - SIERRA ANTIGUO; GRUR 2008, 905, 909 [Tz. 37] -Pantohexal; GRUR 2008, 909, 911 [Tz. 38] - Pantogast; GRUR 2010, 729, 731 [Tz. 31] - MIXI) eine Verwechslungsgefahr auch dann anzunehmen sein kann, wenn die jüngere Marke neben anderen Elementen einen mit der Widerspruchsmarke identischen Bestandteil enthält und dieser in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, einen selbständig kennzeichnende Stellung behält.

  Dies kann etwa der Fall sein, wenn der Inhaber eines (Serien- und/oder Firmen)Kennzeichens bzw. einer bekannten (Einzel-) Marke dieses mit einer älteren Marke zu einem zusammengesetzten Zeichen kombiniert und daher die Gefahr besteht, dass der Verkehr diese andere (ältere) Marke dem Inhaber des Unternehmens- bzw. Serienkennzeichens zuordnet und meint, sie bezeichne dessen Produkte oder Dienstleistungen oder dass der Verkehr jedenfalls davon ausgeht, die Waren oder Dienstleistungen stammten von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen (vgl. BGH GRUR 2008, 905, 908 [Tz. 38] - Pantohexal sowie Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9 Rdnr. 360).

• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 28.10.2010 - 25 W (pat) 78/09

  Vielmehr ist nicht ausgeschlossen, dass unter Umständen ein einzelner Zeichenbestandteil den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck derart prägt, dass die anderen Bestandteile in den Hintergrund treten und den Gesamteindruck der Marke nicht mehr mitbestimmen (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 [Tz. 28 f.] - THOMSON LIFE; GRUR 2006 859, 860 [Tz. 18] - Malteserkreuz; MarkenR 2008, 405 406 [Tz. 18] - SIERRA ANTIGUO; MarkenR 2009, 394, 400 [Tz. 57] - Augsburger Puppenkiste).

  aa) Diese ergibt sich zwar nicht bereits daraus, dass nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859, 860 [Tz. 18] - Malteserkreuz; GRUR 2008, 258, 261 [Tz. 33] -INTERCONNECT; GRUR 2008, 903, 905 [Tz. 33] - SIERRA ANTIGUO; GRUR 2008, 905, 909 [Tz. 37] -Pantohexal; GRUR 2008, 909, 911 [Tz. 38] - Pantogast; GRUR 2010, 729, 731 [Tz. 31] - MIXI) eine Verwechslungsgefahr auch dann anzunehmen sein kann, wenn die jüngere Marke neben anderen Elementen einen mit der Widerspruchsmarke identischen Bestandteil enthält und dieser in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, einen selbständig kennzeichnende Stellung behält.

 
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus BPatG, 28.10.2010 - 25 W (pat) 78/09

  Vielmehr ist nicht ausgeschlossen, dass unter Umständen ein einzelner Zeichenbestandteil den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck derart prägt, dass die anderen Bestandteile in den Hintergrund treten und den Gesamteindruck der Marke nicht mehr mitbestimmen (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 [Tz. 28 f.] - THOMSON LIFE; GRUR 2006 859, 860 [Tz. 18] - Malteserkreuz; MarkenR 2008, 405 406 [Tz. 18] - SIERRA ANTIGUO; MarkenR 2009, 394, 400 [Tz. 57] - Augsburger Puppenkiste).

  aa) Diese ergibt sich zwar nicht bereits daraus, dass nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859, 860 [Tz. 18] - Malteserkreuz; GRUR 2008, 258, 261 [Tz. 33] -INTERCONNECT; GRUR 2008, 903, 905 [Tz. 33] - SIERRA ANTIGUO; GRUR 2008, 905, 909 [Tz. 37] -Pantohexal; GRUR 2008, 909, 911 [Tz. 38] - Pantogast; GRUR 2010, 729, 731 [Tz. 31] - MIXI) eine Verwechslungsgefahr auch dann anzunehmen sein kann, wenn die jüngere Marke neben anderen Elementen einen mit der Widerspruchsmarke identischen Bestandteil enthält und dieser in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, einen selbständig kennzeichnende Stellung behält.

• BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

  SIERRA ANTIGUO

  Auszug aus BPatG, 28.10.2010 - 25 W (pat) 78/09

  Vielmehr ist nicht ausgeschlossen, dass unter Umständen ein einzelner Zeichenbestandteil den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck derart prägt, dass die anderen Bestandteile in den Hintergrund treten und den Gesamteindruck der Marke nicht mehr mitbestimmen (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 [Tz. 28 f.] - THOMSON LIFE; GRUR 2006 859, 860 [Tz. 18] - Malteserkreuz; MarkenR 2008, 405 406 [Tz. 18] - SIERRA ANTIGUO; MarkenR 2009, 394, 400 [Tz. 57] - Augsburger Puppenkiste).

  aa) Diese ergibt sich zwar nicht bereits daraus, dass nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859, 860 [Tz. 18] - Malteserkreuz; GRUR 2008, 258, 261 [Tz. 33] -INTERCONNECT; GRUR 2008, 903, 905 [Tz. 33] - SIERRA ANTIGUO; GRUR 2008, 905, 909 [Tz. 37] -Pantohexal; GRUR 2008, 909, 911 [Tz. 38] - Pantogast; GRUR 2010, 729, 731 [Tz. 31] - MIXI) eine Verwechslungsgefahr auch dann anzunehmen sein kann, wenn die jüngere Marke neben anderen Elementen einen mit der Widerspruchsmarke identischen Bestandteil enthält und dieser in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, einen selbständig kennzeichnende Stellung behält.

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 28.10.2010 - 25 W (pat) 78/09

  Maßgeblich ist vielmehr, ob die als unterschiedlich erkannten Vergleichsmarken wegen Übereinstimmungen in Teilbereichen oder aus anderen Gründen auf die Ursprungsidentität der betroffenen Waren (vgl. EuGH GRUR 1998, 922, 924 - Canon; GRUR 2001, 1148, 1149 - Bravo) oder auf sonstige wirtschaftliche und organisatorische Verbindungen deren Hersteller bzw. Anbieter (…vgl. EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 -Lloyd) schließen lassen.
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 28.10.2010 - 25 W (pat) 78/09

  Maßgeblich ist vielmehr, ob die als unterschiedlich erkannten Vergleichsmarken wegen Übereinstimmungen in Teilbereichen oder aus anderen Gründen auf die Ursprungsidentität der betroffenen Waren (vgl. EuGH GRUR 1998, 922, 924 - Canon; GRUR 2001, 1148, 1149 - Bravo) oder auf sonstige wirtschaftliche und organisatorische Verbindungen deren Hersteller bzw. Anbieter (vgl. EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 -Lloyd) schließen lassen.
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus BPatG, 28.10.2010 - 25 W (pat) 78/09

  aa) Diese ergibt sich zwar nicht bereits daraus, dass nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859, 860 [Tz. 18] - Malteserkreuz; GRUR 2008, 258, 261 [Tz. 33] -INTERCONNECT; GRUR 2008, 903, 905 [Tz. 33] - SIERRA ANTIGUO; GRUR 2008, 905, 909 [Tz. 37] -Pantohexal; GRUR 2008, 909, 911 [Tz. 38] - Pantogast; GRUR 2010, 729, 731 [Tz. 31] - MIXI) eine Verwechslungsgefahr auch dann anzunehmen sein kann, wenn die jüngere Marke neben anderen Elementen einen mit der Widerspruchsmarke identischen Bestandteil enthält und dieser in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, einen selbständig kennzeichnende Stellung behält.
• BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07

  MIXI

  Auszug aus BPatG, 28.10.2010 - 25 W (pat) 78/09

  aa) Diese ergibt sich zwar nicht bereits daraus, dass nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 2005, 1042 Tz. 30 ff. - THOMSON LIFE) und des Bundesgerichtshofes (GRUR 2006, 859, 860 [Tz. 18] - Malteserkreuz; GRUR 2008, 258, 261 [Tz. 33] -INTERCONNECT; GRUR 2008, 903, 905 [Tz. 33] - SIERRA ANTIGUO; GRUR 2008, 905, 909 [Tz. 37] -Pantohexal; GRUR 2008, 909, 911 [Tz. 38] - Pantogast; GRUR 2010, 729, 731 [Tz. 31] - MIXI) eine Verwechslungsgefahr auch dann anzunehmen sein kann, wenn die jüngere Marke neben anderen Elementen einen mit der Widerspruchsmarke identischen Bestandteil enthält und dieser in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, einen selbständig kennzeichnende Stellung behält.
• EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

  Merz & Krell

  Auszug aus BPatG, 28.10.2010 - 25 W (pat) 78/09

  Maßgeblich ist vielmehr, ob die als unterschiedlich erkannten Vergleichsmarken wegen Übereinstimmungen in Teilbereichen oder aus anderen Gründen auf die Ursprungsidentität der betroffenen Waren (vgl. EuGH GRUR 1998, 922, 924 - Canon; GRUR 2001, 1148, 1149 - Bravo) oder auf sonstige wirtschaftliche und organisatorische Verbindungen deren Hersteller bzw. Anbieter (…vgl. EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 -Lloyd) schließen lassen.
• BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96

  Verwechslungsgefahr zweier Marken
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL
• BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

  Augsburger Puppenkiste
• BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05

  HEITEC
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
• BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01

  "GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und …
• BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

  COHIBA
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions
• BGH, 13.12.2007 - I ZB 26/05

  idw

• BPatG, 10.08.2019 - 28 W (pat) 591/17

  YO / YOOFOOD

  Selbst wenn ein klar warenbeschreibendes Element einer Wortkombination grundsätzlich als eigenständig und nicht als Komponente einer Kennzeichnung verstanden werden kann (vgl. BPatG, Beschluss vom 14. Januar 2009, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun; BPatG 28, 245 - HORTOPAPER/ HORTEN;… wohl auch BGH GRUR 2013, 631, Rdnr. 26 ff. - AMARULA/Marulablu; anders dagegen BGH GRUR 1999, 735, unter III.2.c) - MONOFLAM/POLYFLAM; BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max; Beschluss vom 1. September 2014, 30 W (pat) 41/12 - SCAPE/Glasscape; Beschluss vom 7. August 2018, 28 W (pat) 505/17 - Quasar/Quasarglas; zur älteren Rechtsprechung vgl. u. a. BPatG Mitt.
• BPatG, 06.07.2018 - 28 W (pat) 526/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "YooShake/YO (IR-Marke)/YO" - zur rechtserhaltenden …

  Allerdings muss der Verkehr bei einem Einwortzeichen aufgrund besonderer Umstände Veranlassung haben, das zu einem Wort zusammengesetzte Zeichen zergliedernd und nicht als einheitliche Bezeichnung aufzufassen (…vgl. BGH GRUR 2008, 905, Rdnr. 26 - Pantohexal;… GRUR 2008, 909, Rdnr. 27 - Pantogast;… GRUR 2010, 729, Rdnr. 34 - MIXI; BPatG, Beschluss vom 28. Oktober 2010, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/ Sun;… kritisch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rdnr. 348 f.).

  (c) Auf das Vorliegen einer nur subsidiär zu prüfenden selbständig kennzeichnenden Stellung des Bestandteils "Yoo" der angegriffenen Marke oder einer assoziativen Verwechslungsgefahr zwischen den Vergleichszeichen (vgl. BPatG, Beschluss vom 28. Oktober 2010, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun) kommt es daher im Streitfall nicht an.

• BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 59/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Advotipp/Advo (Gemeinschaftsmarke)" - zur …

  Vielmehr kann der Verkehr auch bei einem zu einem Wort zusammengesetzten Zeichen einem einzelnen Wortbestandteil eine allein prägende Stellung zumessen (…vgl. BGH GRUR 2008, 905, 907, Rdnr. 26 - Pantohexal;… GRUR 2008, 909, 910, Rdnr. 27 - Pantogast; BPatG, Beschluss vom 09.01.2012, 25 W (pat) 1/11 - Netzorange ./.Orange; Beschluss vom 28.10.2010, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice./.Sun; differenziert hierzu BPatG, Beschluss vom 02.07.2013, 33 W (pat) 30/11 - GIRODIAMANT./.DIAMANT; Beschluss vom 01.03.2012, 33 W (pat) 21/10 - Fotoprinz./.Prinz).

 
• BPatG, 07.08.2018 - 28 W (pat) 505/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Quasarglas/Quasar" - zur Warenidentität und …

  einer derartigen Verwechslungsgefahr begründen, zumal hierfür nicht jegliche, wie auch immer geartete gedankliche Assoziationen ausreichen (vgl. BGH GRUR 1999, 735, 736 - MONOFLAM/POLYFLAM; BGH GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; BPatGE 44, 254, 258 ff. - WISCHMAX/Max; BPatG, Beschluss vom 25. Mai 2004, 24 W (pat) 136/02 - ProComSys/ProCom; BPatG, Beschluss vom 14. Januar 2009, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun).
• BPatG, 11.01.2023 - 29 W (pat) 59/20
  Diese Voraussetzung kann insbesondere dann erfüllt sein, wenn die jüngere Marke den Eindruck einer Spezifizierung der älteren Marke hervorruft (vgl. BPatG, Beschluss vom 22.09.2022, 30 W (pat) 72/21 - fluctus sanas/sanas; GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max; Beschluss vom 28.10.2010, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun;… Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O. § 9 Rn. 552).
• BPatG, 18.03.2023 - 29 W (pat) 59/20
  Diese Voraussetzung kann insbesondere dann erfüllt sein, wenn die jüngere Marke den Eindruck einer Spezifizierung der älteren Marke hervorruft (vgl. BPatG, Beschluss vom 22.09.2022, 30 W (pat) 72/21 - fluctus sanas/sanas; GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max; Beschluss vom 28.10.2010, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun;… Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O. § 9 Rn. 552).
• BPatG, 22.09.2022 - 30 W (pat) 73/21
  Diese Voraussetzung kann insbesondere dann erfüllt sein, wenn die jüngere Marke den Eindruck einer Spezifizierung der älteren Marke hervorruft (vgl. BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max; 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun, veröffentlicht auf der Internetseite des BPatG).
• BPatG, 14.07.2022 - 25 W (pat) 37/21
  Insoweit ist nicht auszuschließen, dass er mit den Kollisionsmarken gekennzeichnete Produkte irrtümlich demselben Hersteller bzw. Anbieter zuordnet und damit einer Herkunftsverwechslung unterliegt (…vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 13. Auflage, § 9 Rn. 552; BPatGE 44, 254 - WISCHMAX/Max; BPatG 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun; 30 W (pat) 035/12 - SMART LIFE/LIFE).
• BPatG, 29.03.2023 - 29 W (pat) 14/19
  Auch ruft die jüngere Marke nicht den Eindruck einer Spezifizierung der älteren Marke hervor (vgl. BPatG, Beschluss vom 22.09.2022, 30 W (pat) 72/21 - fluctus sanas/sanas; Beschluss vom 11.01.2023, 29 W (pat) 59/20 - Greenlyst/Lyst; GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max; Beschluss vom 28.10.2010, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun; Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O. § 9 Rn. 552).
• BPatG, 25.06.2018 - 28 W (pat) 576/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "DUB/LEDÛB (IR-Marke)" - zur rechtserhaltenden …

  Allerdings muss der Verkehr bei einem solchen aufgrund besonderer Umstände Veranlassung haben, das zu einem Wort zusammengesetzte Zeichen zergliedernd und nicht als einheitliche Bezeichnung aufzufassen (vgl. BGH GRUR 2008, 905, Rdnr. 26 - Pantohexal; GRUR 2008, 909, Rdnr. 27 - Pantogast; GRUR 2010, 729, Rdnr. 34 - MIXI; BPatG, Beschluss vom 28. Oktober 2010, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun; kritisch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 9, Rdnr. 348 f.).
• BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 35/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "SMART LIFE/LIFE" - zur rechtserhaltenden Benutzung - …